|
FAQ | | Kontakt | | AGB | | Impressum |
|
Home | | Aktuelles | | Allgemeine Informationen | | Russland-GUS Handbuch | | Registrierung | |
|
|
|
|
|
|||||||||
|
|
||||||||||||
|
|||||||||||||
|
|||||||||||||
|
|||||||||||||
|
|
||||||||||||
|
|||||||||||||
|
|
|
Allgemeine Geschäftsbedingungenvon Herrn Dip.-Ing. Jens Weisbach für die Nutzung der Datenbank "Russland-GUS Online Handbuch" unter www.russland-gus.de Die Nutzung der Online-Datenbank "Russland - GUS Online Handbuch" erfolgt auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuell gültigen AGB. Der Nutzer kann den kompletten Text der AGB auf seinem Computer speichern oder aber für seine Unterlagen ausdrucken. 1. Anbieterinformationen zur Online-Datenbank "Russland - GUS Online Handbuch" unter www.russland-gus.de: Die Online-Datenbank "Russland - GUS Online Handbuch" ist ein Angebot von: Herrn Telefon: + 49 341 4924668 2. Geltung Diese Vertragsbedingungen gelten für alle über die Nutzung der Online-Datenbank www.russland-gus.de zu schließende Verträge. Geschäfts- und Einkaufsbedingungen des Nutzers/Kunden widerspricht der Betreiber ausdrücklich, es sei denn es erfolgte eine ausdrückliche Anerkennung dieser. 3. Registrierung als Nutzer/Kunde Unter Nutzung der Registrierungsmaske kann der Nutzer sich als Neukunde registrieren. Bereits registrierte Kunden können dort Zugänge buchen bzw. ihre Vertragsdaten einsehen und/oder ändern. 3.1. Neukundenregistrierung Von Neukunden werden folgende Daten zwingend benötigt:
Um Zugang zur Online-Datenbank zu erhalten und diese mehrfach nutzen zu können, bestimmt der Nutzer selbst einen Benutzernamen und ein Passwort. 3.2. Bereits registrierte Kunden Mit Eingabe des Benutzernamens und des gewählten Passwortes ist der Login in das Kundenkonto zur Einsicht der Daten und zur Buchung weiterer Zugänge möglich, ohne eine Neuanmeldung durchführen zu müssen. 4. Zustandekommen des Vertrages Allein mit der Registrierung als Kunde kommt noch kein Vertrag zustande. Die Angebote der Online-Datenbank www.russland-gus.de sind eine Aufforderung zur Abgabe eines Kaufvertragsangebots (Buchung). Die Bestellung des Nutzers ist bindend. Die Annahme des Angebotes (der Buchung) erfolgt durch Bestätigung der Buchung und Rechnungsübersendung. Der Betreiber behält sich eine Annahme der Bestellung dann ausdrücklich vor, wenn der Nutzer mit der Vertragserfüllung, insbesondere der Kaufpreiszahlung, aus früheren Bestellungen im Verzug ist. Der Betreiber wird den Nutzer über die Ablehnung der Annahme der Bestellung in diesem Fall unmittelbar informieren. 5. Vertragsinhalt 5.1. Umfang der Nutzung Die Inhalte der Datenbank stehen dem Nutzer nach Abschluss des Vertrages dem Umfang nach unbegrenzt zur Verfügung. Die einzelnen Nutzungsverträge unterscheiden sich durch deren unterschiedliche zeitliche Begrenzung. 5.2. Vertragsarten und Preise Folgende Vertragsarten stehen Ihnen zur Verfügung: 5.2.3. Standard-Zugang 1 Woche: 5.2.2. Standard-Zugang 1 Monat: 5.2.3. Standard-Zugang 1 Jahr: Der Nutzungszeitraum beträgt immer 365 Tage, unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der Tage im gebuchten Jahr. Berechnet werden immer 360 Tage, ebenfalls unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der Tage im gebuchten Jahr. 5.2.4. Abonnement-Zugang: Abonnement - Mindestnutzungsdauer 2 Jahre, für diesen Zeitraum ist der Vertrag nicht ordentlich kündbar. Für die folgenden Jahre kann das Abonnement unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum jeweiligen Jahresende des Abonnements gekündigt werden. Wird das Abonnement nicht gekündigt, verlängert sich die Nutzungsdauer stillschweigend um ein weiteres Jahr. Der Nutzungszeitraum beträgt immer 365 Tage, unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der Tage im gebuchten Jahr. Berechnet werden immer 360 Tage, ebenfalls unabhängig von der tatsächlichen Anzahl der Tage in den gebuchten Jahren. 5.3. Weitere Regelungen Für alle Vertragsarten gilt folgendes: 5.3.1. Nach Buchung eines Zugangs erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail und in der Anlage zu dieser eine Rechnung über den gebuchten Zugang, mit Ausnahme des Abonnement-Zugangs. Bei letzterem erhält der Nutzer eine Rechnung über das erste gebuchte Jahr. 5.3.2. Nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages wird der Zugang zur Datenbank für den gebuchten Zeitraum freigeschaltet. Der Nutzer wird per E-Mail über die Freischaltung seines Zugangs informiert. 5.3.3. Die Laufzeit des gebuchten Zugangs (Nutzungszeitraum) beginnt immer mit dem ersten Login des Nutzers nach Freischaltung. 5.3.4. Berechnet wird die Nutzung ab 0:00 Uhr des auf den Laufzeitbeginn folgenden Tages. 5.3.5. Vor Ablauf der Nutzungsdauer erhält der Nutzer eine Erinnerungs-E-Mail, welche diesen über deren bevorstehende Beendigung informiert. 5.3.6. Wird kein neuer Nutzungszeitraum gebucht, wird der Zugang zur Datenbank nach Ende des laufenden Nutzungszeitraumes deaktiviert. 5.3.7 Bucht der Nutzer weitere Zugänge, erhält er erneut eine Bestätigungs-E-Mail mit anliegender Rechnung. Die weitere Abwicklung erfolgt wie bei der Erstbuchung, gem. den Pkt. 5.3.2 bis 5.3.5. 5.3.9. Der Betreiber behält sich die Zurückbehaltung seiner Leistung durch Verweigerung der Freischaltung der gebuchten Zugänge bei Zahlungsverzug des Nutzers ausdrücklich vor. 5.3.10. Die Standard-Zugänge sind nicht ordentlich kündbar. Der Abonnement-Zugang ist für den Zeitraum von zwei Jahren nicht ordentlich kündbar. Für die folgenden Jahre kann das Abonnement unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten zum jeweiligen Jahresende des Abonnements gekündigt werden. Wird das Abonnement nicht gekündigt, verlängert sich die Nutzungsdauer stillschweigend um ein weiteres Jahr. Das außerordentliche Kündigungsrecht gem. § 314 BGB bleibt für alle Vertragstypen unberührt. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, dem Nutzer außerordentlich zu kündigen, wenn
6. Widerrufsrufrecht Sind Sie Verbraucher, gilt folgendes: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Herrn E-Mail: info@russland-gus.de Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie dem Betreiber die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie dem Betreiber insoweit ggf. Wertersatz leisten. Ausnahmen vom Widerrufsrecht für Verbraucher Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung mit der Ausführung der Dienstleistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen habe oder Sie dies selbst veranlasst haben. Im vorliegenden Fall bedeutet dies, dass das Widerrufsrecht erlischt, wenn der Beginn der Nutzung vor Ablauf des Widerrufsrechts liegt, da der Betreiber zu diesem Zeitpunkt auf Ihren Wunsch hin, mit der Erbringung der Leistung beginnt. Ein Widerrufsrecht besteht weiter nicht bei CDs, Videokassetten, DVDs oder Softwareprodukten, welche vom Besteller entsiegelt wurden. Das Widerrufsrecht ist weiterhin ausgeschlossen bei Bestellungen/Buchungen, welche aufgrund Ihrer besonderen Wünsche (Kundenspezifikation) extra angefertigt, auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten wurden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde. 7. Rücktrittsvorbehalt Der Betreiber behält sich einen Rücktritt vom Vertrag für folgende Fälle ausdrücklich vor: a) Kann eine Bestellung aufgrund eines Schreib-, Druck- und Rechenfehlers im Angebot nicht mehr in der angebotenen Form erbracht werden, ist der Betreiber zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. b) Wird die Erfüllung der Bestellung aufgrund nicht nur vorübergehender mangelnder Verfügbarkeit, insbesondere einem längerem Ausfall der Zugriffsmöglichkeit aus technischen Gründen, unmöglich, so ist der Betreiber ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. c) Der Betreiber ist weiter zum Rücktritt berechtigt, wird die Erfüllung der Leistung durch höhere Gewalt, Streik oder Naturkatastrophen unmöglich. d) Der Rücktritt vom Vertrag bleibt ebenfalls vorbehalten, macht sich der Nutzer eines vertragswidrigen Verhaltens schuldig, welches trotz Mahnung und Fristsetzung zur Behebung nicht unterlassen wird. Der Betreiber verpflichtet sich, in jedem der genannten Fälle den Nutzer sofort über den Rücktritt zu unterrichten. Beruht der Rücktritt auf den unter Buchst. a) bis c) genannten Gründen, wird der Betreiber eventuell bereits geleistete Nutzungsentgelte unverzüglich zu erstatten. Im Fall d) bleibt ausdrücklich die Geltendmachung etwaiger entstandener Schadensersatzansprüche vorbehalten. 8. Vergütung, Zahlungsarten Für die Benutzung werden die in Pkt. 5.2. genannten Entgelte in Rechnung gestellt, welche sofort fällig ist. 9. Verfügbarkeit des Zugangs zur Datenbank Der Betreiber stellt dem Nutzer einen Online-Zugriff auf die Datenbank 24 Stunden 7 Tage in der Woche zur Verfügung. Der Betreiber behält sich jedoch ausdrücklich Zeiten für Wartungsarbeiten, welche die vorübergehende Nichtverfügbarkeit der Datenbank zur Folge haben, vor. Der Betreiber wird den Nutzer über derartige Wartungsarbeiten im Vorhinein Bescheid geben. Bei Wartungszeiten über 5 Stunden am Stück, erhält der Nutzer einen Ersatz für die entgangene Nutzungszeit (entweder in Form einer Kostengutschrift oder eines kostenfreien Kurzzuganges). 10. Aktualisierung der Datenbank Der Betreiber wird die Datenbank aufgrund der jeweils angegeben Quellen und der dort verfügbaren offiziellen Informationslage regelmäßig aktualisieren und auf Richtigkeit der Daten überprüfen. 11. Gewährleistung und Haftung 11.1. Sollte sich herausstellen, dass die dem Nutzer anhand der angegebenen Quellen bereitgestellten Informationen unzutreffend oder nicht mehr aktuell sind, wird der Betreiber nach Anzeige der fehlerhaften Informationen durch den Nutzer fehlerfreie und aktualisierte Informationen nachliefern. Soweit die Ersatzlieferung fehlschlägt, hat der Nutzer das Recht auf Herabsetzung der vereinbarten Vergütung oder Rücktritt vom Vertrag, wobei sich der Nutzer bereits genutzte Laufzeit anrechnen lassen muss. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Betreiber das Vorhandensein von fehlerhaften oder veralteten Informationen unverzüglich nach Kenntniserlangung, spätestens aber zwei Wochen nach Kenntniserlangung mitzuteilen. Versäumt der Nutzer die fristgemäße Anzeige geht er seiner Rechte auf Nachbesserung, Rücktritt oder Minderung des Vertrages verlustig. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, welche dem Nutzer durch fehlerhafte oder nicht aktuelle Informationen entstehen, soweit nicht die Regelung des Pkt. 11.2. entgegensteht. 11.2. Der Betreiber haftet nicht für Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der Datenkommunikationsgeräte des Nutzers. Die Haftung des Betreibers, gleich ob aus vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen, beschränkt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht,
Der Betreiber haftet bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens. 12. Geheimhaltung von Passwörtern, Zugangssperre, Zugang durch Dritte - Haftung Der Nutzer der Datenbank haftet unbeschränkt für alle Folgen und Nachteile, die dem Beteiligten und Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt und diese zu vertreten hat. Hierzu gehören insbesondere Sorgfaltspflichten dahingehend, a) dass die vom Nutzer verwendeten Passwörter geheim gehalten, kontrolliert und bei erkennbarem Missbrauch durch Dritte geändert werden, bzw. der Betreiber darüber informiert wird. Der Betreiber ist berechtigt, den Zugang des Nutzers aus Sicherheitsgründen zu sperren. b) dafür zu sorgen, dass Dritte weder direkt noch mittelbar Zugang zum unter dem jeweiligen Benutzernamen angebotenen Informationen der Datenbank haben, es sei denn, dies wurde ausdrücklich genehmigt. Dies betrifft auch im Geschäftsbetrieb des Nutzers beschäftigte Personen bzw. Personen, welche in häuslicher Gemeinschaft mit dem Nutzer leben. Der gewährte Zugang ist auf die angemeldete Person beschränkt. Unternehmen, welche die Datenbank durch mehrere Personen nutzen möchten, wenden sich bitte direkt an den Betreiber. Dieser wird den gewünschten Bedingungen gemäß gesonderte Konditionen vereinbaren. c) durch Dritte gem. Buchst. a) verursachte Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. d) dass Minderjährige, die angebotene Dienste nur unter Beachtung der geltenden Jugendschutzgesetze und darüber hinaus nur mit Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten nutzen dürfen. Dazu gehören insbesondere Bestellungen, die Abgabe verbindlicher Angebote bzw. Erklärungen. Der Betreiber haftet nicht für die Gefahren und Risiken des Internet, insbesondere nicht für fremde Inhalte bzw. die Zugangsvermittlung für fremde Inhalte. Von dieser Regelung ausgenommen ist die Verantwortlichkeit für eigene Inhalte der Internetseite www.russland-gus.de 13. Technische Voraussetzungen 13.1. Der Nutzer hat folgende technische Voraussetzungen für den Betrieb der Datenbank zu beachten, um einen ungestörten Zugriff auf die Datenbank und deren Inhalte zu ermöglichen: Die Web-Site www.russland-gus.de ist optimiert für die Browser-Versionen:
ab einer Bildschirmauflösung von 800 x 600 Pixel. 13.2. Der Nutzer ist für die Beschaffung und die Unterhaltung der von ihm benötigten Hard- und Software und Anschlüsse an öffentliche Telekommunikationsnetze selbst zuständig. 13.3. Die Kosten der Einrichtung des Online-Anschlusses sowie der Aufrechterhaltung auf der Nutzerseite trägt der Nutzer. Der Betreiber haftet nicht für die Sicherheit und den Bestand der Datenkommunikation, welche über Kommunikationsnetze Dritter geführt werden. Der Betreiber haftet auch nicht für Störungen in der Datenübermittlung, welche durch technische Fehler oder Konfigurationsprobleme auf der Nutzerseite entstehen. 13.4. Der Nutzer ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software sowie für die von ihm genutzten Kommunikationswege verantwortlich. Ein Ausfall der von ihm genutzten Hard- und Software entbindet nicht von der Verpflichtung zur Zahlung der Nutzungsentgelte. 14. Datenschutz Der Betreiber ist berechtigt, folgende leitungsrelevante Daten zu sammeln und zu verarbeiten: Nutzungsart, Übermittlungsinhalt, Übermittlungsdauer. Der Betreiber verwendet und nutzt personenbezogene Daten der Nutzer nur im Rahmen der Geschäftsbeziehung und gem. den Bestimmungen des BDSG. Es wird gem. § 33 Abs. 1 BDSG sowie § 4 Teledienst-Datenschutz-Verordnung darüber unterrichtet, dass der Betreiber die Nutzerdaten in maschinenlesbarer Form maschinell bearbeitet. Nur mit ausdrücklicher Einwilligung erhält der Nutzer vom Betreiber oder von anderen Firmen Informationsmaterial. Hat der Nutzer der Nutzung seiner Daten zu Zwecken der Werbung und/oder der Weitergabe zu Werbezwecken zugestimmt, kann diese Zustimmung jederzeit durch eine Mitteilung an den Betreiber unter info@russland-gus.de widerrufen werden. 15. Urheberrecht 15.1. Die Datenbank sowie die einzelnen Inhalte sind ? soweit nicht anders vermerkt ? urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet die bestehenden Urheberrechte zu beachten und verpflichtet sich, diese nicht zu verletzten. Der Nutzer darf die Inhalte nur zum eigenen Gebrauch abrufen, speichern und nutzen. Als Maßstab hierfür gelten die Grenzen des § 53 UrhG. 15.2. Nutzer, die als Informationsvermittler tätig werden, dürfen die Informationen an ihre Auftraggeber nur weitergeben, wenn sie im Rahmen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Einhaltung der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auferlegten Verpflichtungen gewährleisten. Der Nutzer ist nicht befugt, die Inhalte zu ändern, diese für Dritte zu vervielfältigen, zugänglich zu machen, weiterzuleiten, zu verkaufen oder in anderer Form kommerziell zu nutzten. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert noch beseitigt werden. 16. Gerichtsstand Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann, Freiberufler, sonstiger Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, Leipzig. 17. Schlussbestimmungen Auch bei Lieferungen ins Ausland gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Gültigkeit des Rechts der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Dies gilt nur insoweit als nicht nationale und internationale zwingende gesetzliche Reglungen entgegenstehen. Sollten diese Bestimmungen teilweise unwirksam oder lückenhaft sein, soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Stand 7. Juni 2005 |
|
|||||||
|
|
|
|
|
© 2012 Russland-GUS Online Handbuch, Dipl.-Ing. Jens Weisbach | |
|
|
|
|
||