Präsidentschaftswahlen 2012 in Turkmenistan

Präsident

Am 04.08.2011 hat das Parlament Turkmenistans den Wahltermin für die nächsten Präsidentschaftswahlen auf den 12.02.2012 festgelegt.

Historie der Präsidentschaftswahlen in Turkmenistan

• 1992 - erstmals Präsidentschaftswahlen
  Gewählt wurde Nijasow, Saparmurat Atajewitsch (19.02.1940-21.12.2006)
• 12.2006 - die zweiten Präsidentschaftswahlen
  Gewählt wurde Berdymuchamedow, Gurbanguly Mjalikgulyjewitsch für eine 4-jährige Amtszeit, die später mit einer neuen Verfassung auf 5 Jahre verlängert wurde. Außerdem wurde die Begrenzung auf zwei Amtsperioden aufgehoben.
• 08.07.2011
  Präsident Berdymuchamedow erklärte erstmals seine Dialogbereitschaft mit sogenannten (im Ausland lebenden) Oppositionsgruppen. Diese können bedenkenlos nach Turkmenistan reisen, falls sie an der Wahl teilnehmen wollen.
• Orasow Chudajberdi (Vorsitzender des Exekutivkomitees der gesellschaftlich-politischen Bewegung "Watan" [Rodina - Heimat]) und Chanamow, Nurmuchammet (Vorsitzender der "Republikanischen Partei Turkmenistans im Ausland") erklärten darauf hin, unter bestimmten Voraussetzungen nach Turkmenistan zurückzukehren und an den Wahlen teilzunehmen.

Die Zentrale Wahlkommission hat Anfang Oktober 2011 den Wahlkampf offiziell eröffnet.

Gemäß der turkmenischen Wahlgesetzgebung müssen Präsidentschaftskandidaten entweder von einer politischen Partei unterstützt werden oder Unterschriften für ihre Unterstützung sammeln.
Initiativgruppen müssen für ihren Kandidaten mindestens 10.000 Unterschriften in 30% der Städte und Kreise Turkmenistans sammeln
Eine Partei/Organisation darf jeweils nur einen Kandidaten vorschlagen.

Termine:

• 14.12.2011 - Beginn der Nominierung der Kandidaten für die Präsidentschaftswahl (60 Tage vor der Wahl)
• 12.02.2012 - Wahl

Für die Teilnahme an den Präsidentschaftswahlen am 12.02.2012 wurden nominiert:

• Berdymuchamedow, Gurbanguly Mjalikgulyjewitsch (amtierender Präsident)
  - am 22.10.2011 hat sich der Ältestenrat für seine Kandidatur ausgesprochen
  - nominiert am 15.12.2011 durch die Bewegung "Galkynysch"
• Basarow, Redshep
  - Stv. Leiter der Administration für Landwirtschaft des Gebiets Daschogus
  - nominiert von der Vereinigung der Verbrauchergesellschaften Turkmenistans und Arbeitern der Landwirtschaft
• Rosygulyjew, Rosygeldi (nicht zur Wahl zugelassen - hat Unterlagen nicht vollständig eingereicht)
  - Stv. Vorsitzender des Staatlichen Dienstes für Hochsee- und Flussschifffahrt Turkmenistans
  - amtierender Vorsitzender der Produktionsvereinigung "Lebapdejrjaellary"
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Lebap
• Dshumageldijew, Myratgeldi (nicht zur Wahl zugelassen - hat Unterlagen nicht vollständig eingereicht)
  - Leiter der Administration des Kreises Chaltschsk (Gebiet Lebap)
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Lebap
• Abdyllajew, Kakageldi
  - Leiter der Verwaltung "MaryGasTschykarysch" des staatlichen Konzerns "TurkmanGas"
  - nominiert durch den Verband der Ökonomen Turkmanistans und und den staatlichen Konzern "TurkmanGas"
• Kakabajew, Ajdogdy (nicht zur Wahl zugelassen - hat Unterlagen nicht vollständig eingereicht)
  - Leiter der Administration des Kreises Babadajchansk (Gebiet Achal)
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Achal
• Redshepow, Nikita (Kandidatur zurückgezogen)
  - Leiter der Verwaltung "TurkmenNebitGeofisika" des staatlichen Konzerns "TurkmenNeft"
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Balkan
• Tscharygulyjew, Myrat (Kandidatur zurückgezogen)
  - Direktor der Produktionsvereinigung "MaryAsot" des staatlichen Konzerns TurkmenChimija"
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Mary
• Mollanyjasow, Gurbanmammet
  - Gechäftsführer des Trusts "NebitGasgujpliabatlajysch"  des Staatskonzerns "Turkmennebit"
  - nominiert vom Fußballverband des Gebiets Balkan und des Nationalen Zentrum für Damespiel Turkmenistans
• Jasmyradow, Annageldi Orasberdijewitsch
  - Minister für Wasserwirtschaft Turkmenistans
  - nominiert durch die gesellschaftliche Vereinigung für Umweltschutz und der Vereinigung der Verbände der Jäger und Fischer
• Batyrow, Saparmyrat
  - Direktor der Baumwollspinnerei in Geoktepinsk
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Achal
• Orasow, Jagmyr (nicht zur Wahl zugelassen - hat Unterlagen nicht vollständig eingereicht)
  - Direktor des wissenschaftlichen Forschungsinstituts für Baumwollanbau des Ministeriums für Landwirtschaft Turkmenistans
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Mary
• Gajypow, Esendurdy
  - Leiter der Produktionsvereinigung "LebapGurluschik" des Ministeriums für Bauwesen Turkmenistans
  - nominiert vom Verband der Archtekten Turkmenistans
• Bordshakow, Begentsch (nicht zur Wahl zugelassen - hat Unterlagen nicht vollständig eingereicht)
  - Leiter der Administration des Kreises "Gurbansoltan edshe" des Gebiets Daschogus
  - nominiert von einer Initiativgruppe des Gebiets Daschogus
• Orasgulyjew, Jarmuchammed Orasgulyjewitsch
  - Minister für Energetik und Industrie Turkmenistans
  - Initiativgruppe in Aschchabat
• nicht registriert:
  Abajewa, Ajna
  - Englischlehrerin
  - nominiert von der nichtregistrierten (!) "Bewegung der Zivilgesellschaft"

Folgende acht Kandidaten wurden durch die Zentrale Wahlkommission abschließend offiziell registriert:

• Berdymuchamedow, Gurbanguly Mjalikgulyjewitsch
  - amtierender Präsident Turkmenistans
• Basarow, Redshep
  - Stv. Leiter der Administration für Landwirtschaft des Gebiets Daschogus
• Abdyllajew, Kakageldi
  - Leiter der Verwaltung "MaryGasTschykarysch" des staatlichen Konzerns "TurkmanGas"
• Mollanyjasow, Gurbanmammet
  - Gechäftsführer des Trusts "NebitGasgujpliabatlajysch"  des Staatskonzerns
• Jasmyradow, Annageldi Orasberdijewitsch
  - Minister für Wasserwirtschaft Turkmenistans
• Gajypow, Esendurdy
  - Leiter der Produktionsvereinigung "LebapGurluschik" des Ministeriums für Bauwesen Turkmenistans
• Batyrow, Saparmyrat
  - Direktor der Baumwollspinnerei in Geoktepinsk
• Orasgulyjew, Jarmuchammed Orasgulyjewitsch
  - Minister für Energetik und Industrie Turkmenistans

Ergebnis

• Berdymuchamedow, Gurbanguly Mjalikgulyjewitsch - 97,14% - Wahlsieger)
• Jasmyradow, Annageldi Orasberdijewitsch - 1,07%
• Orasgulyjew, Jarmuchammed Orasgulyjewitsch - 1,02%
• Basarow, Redshep - 0,28%
• Batyrow, Saparmyrat - 0,19%
• Abdyllajew, Kakageldi - 0,16%
• Mollanyjasow, Gurbanmammet - 0,08%
• Gajypow, Esendurdy - 0,06%
  

Die OSZE hatte keine Wahlbeobachter nach Turkmenistan entsandt.

Die politischen Karrieren der ehemaligen Präsidentschaftskandidaten